Rechtsprechung
OLG Celle, 21.03.2003 - 4 W 45/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Altenteilsvertrag: Ausgleichszahlung im Falle der Pflegebedürftigkeit
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 16 Nds. AGBGB; § 15 Abs. 2 Nds. AGBGB
Versorgungscharakter eines Erbvertrages; Berechtigter eines Altenteilsvertrages ; Abgeltung des Wohnrechts; Ausgleichszahlung im Fall der Pflegebedürftigkeit; Monatliche Geldrente; Zahlung eines abgezinsten Kapitalbetrages - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versorgungscharakter eines Erbvertrages; Berechtigter eines Altenteilsvertrages ; Abgeltung des Wohnrechts; Ausgleichszahlung im Fall der Pflegebedürftigkeit; Monatliche Geldrente; Zahlung eines abgezinsten Kapitalbetrages
- Judicialis
AGBGB § 16 Nds.; ; AGBGB § 15 Abs. 2 Nds.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nds. AGBGB § 15 Abs. 2; Nds. AGBGB § 16
Form der Ausgleichszahlung aufgrund eines Altenteilsvertrages - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stade, 03.02.2003 - 4 O 376/02
- OLG Celle, 21.03.2003 - 4 W 45/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Celle, 13.07.1998 - 4 W 129/98
Voraussetzungen einer Ausgleichszahlung zugunsten des Inhabers eines …
Auszug aus OLG Celle, 21.03.2003 - 4 W 45/03
Deshalb hat auch das Oberlandesgericht Düsseldorf in der in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung (NJW-RR 1994, 201) ebenso wie der Senat in seinen bisherigen Entscheidungen (vgl. neben der in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung NJW-RR 1999, 10 ferner: Senat in OLG Report Celle 2000, 63) als denkbare Ausgleichszahlung stets eine monatliche Geldrente zugrunde gelegt. - OLG Celle, 01.10.1999 - 4 U 120/99
Grundstücksübertragung als Altenteilsvertrag, weil eine Wohnrechtsgewährung mit …
Auszug aus OLG Celle, 21.03.2003 - 4 W 45/03
Deshalb hat auch das Oberlandesgericht Düsseldorf in der in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung (NJW-RR 1994, 201) ebenso wie der Senat in seinen bisherigen Entscheidungen (vgl. neben der in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung NJW-RR 1999, 10 ferner: Senat in OLG Report Celle 2000, 63) als denkbare Ausgleichszahlung stets eine monatliche Geldrente zugrunde gelegt. - OLG Düsseldorf, 15.10.1993 - 14 U 333/92
Auszug aus OLG Celle, 21.03.2003 - 4 W 45/03
Deshalb hat auch das Oberlandesgericht Düsseldorf in der in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung (NJW-RR 1994, 201) ebenso wie der Senat in seinen bisherigen Entscheidungen (vgl. neben der in der Beschwerdebegründung zitierten Entscheidung NJW-RR 1999, 10 ferner: Senat in OLG Report Celle 2000, 63) als denkbare Ausgleichszahlung stets eine monatliche Geldrente zugrunde gelegt.